Kreisausschuss - 25.09.2018 - 17:00-18:10 Uhr

Sitzung
KA/025/2018
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Wittenberg, Konferenzraum 1-16, Breitscheidstr. 3, 06886 Luth. Wittenberg
Datum
25.09.2018
Zeit
17:00-18:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö ÖFFENTLICHER TEIL 
Ö 1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen öffentlichen Bekanntmachung 
Ö 2Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der am 04.09.2018 in nicht öffentlicher Sitzung des Kreisausschusses gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beratung der Beschlussvorlage
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018 im Produkt 216100 - gemeindeverwaltete Schulen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 D 20/061/2018
Ö 6Beratung der Beschlussvorlage
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche und ihre Anzahl zur Wahl des Kreistages Wittenberg für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 D 15/003/2018
Ö 7Beratung der Beschlussvorlage
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Schule und Kultur des Kreistages Wittenberg als Mitglied mit beratender Stimme

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 D 17/059/2018
Ö 8Beratung der Beschlussvorlage
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Schule und Kultur des Kreistages Wittenberg als Mitglied mit beratender Stimme

Beschluss: von Tagesordnung genommen

 
Ö 9Beratung der Beschlussvorlage
Feststellen der Beendigung der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Schule und Kultur des Kreistages Wittenberg

Beschluss: einstimmig festgestellt

 D 17/061/2018
Ö 10Beratung der Beschlussvorlage
Klage beim Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt gegen die landesrechtlichen Finanzierungsregelungen zum Unterhaltsvorschussgesetz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 D 30/007/2018
Ö 11Personalangelegenheiten der Kreisverwaltung Wittenberg 
Ö 11.1Beratung der Beschlussvorlage
Stellenplan 2018: Streichung eines kw-Vermerkes im Fachdienst Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 D 10/087/2018
Ö 11.2Beratung der Beschlussvorlage
Stellenplan 2018: Streichung eines kw-Vermerkes im Fachdienst Bauordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 D 10/088/2018
Ö 11.3Beratung der Beschlussvorlage
Stellenplan 2018: Streichung eines kw-Vermerkes im Fachdienst Raumordnung und Regionalplanung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 D 10/089/2018
Ö 11.4Beratung der Beschlussvorlage
Stellenplan 2018: Streichung eines kw-Vermerkes (0,5 VbE) im Bereich Landrat für Bürokraft Personalrat/ Betriebliches Eingliederungsmanagement

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt - Weitergabe zur Entscheidung im Kreistag

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6

 D 10/090/2018
Ö 11.5Beratung der Beschlussvorlage
Stellenplan 2018: Verschiebung eines kw-Vermerkes in der Stabsstelle Recht

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 D 10/091/2018
Ö 12Beratung der Beschlussvorlage
Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung zur Förderung sozialer Beratungsangebote - Fortschreibung Bedarfsplanung 2019 für den Landkreis Wittenberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 D 51/076/2018
Ö 13Informationen aus der Verwaltung - Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses